Altendorf 59
99734 Nordhausen

T: (03 63 1) 651 60 28
F: (03 63 1) 651 60 35
M: (01 71) 4 83 80 07

info@kuschelige-seelentroester.de
www.kuschelige-seelentroester.de

Allgemeine Geschäftsbedingungen

AGB's

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
1. Allgemeines

Unsere AGB liegen allen Angeboten und Vereinbarungen zugrunde und gelten durch Auftragserteilung und Annahme der Lieferung als anerkannt.

Abweichende Bedingungen des Abnehmers, die wir nicht ausdrücklich schriftlich anerkennen, sind für uns unverbindlich, auch wenn wir Ihnen nicht ausdrücklich widersprechen.

Die Übersendung eigener abweichender AGB wird nicht als Widerspruch gegen unsere Bedingungen angesehen.

2. Vertragsabschluss

Der Kaufvertrag kommt erst durch schriftliche Bestätigung von uns zustande. Mündliche und fernmündliche Abreden, auch schriftliche Vereinbarungen mit Vertretern, gelten nur, wenn sie schriftlich von uns bestätigt sind.

3. Preis

Unsere Preise verstehen sich, wenn nicht ausdrücklich und schriftlich etwas anderes vereinbart ist, ab Werk, ausschließlich der Außenverpackung. Jedoch immer zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.

4. Zahlungsbedingungen

Die Zahlung hat innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungs- oder Lieferdatum rein netto zu erfolgen. Wir behalten uns vor, bei Zahlungsverzug marktübliche Zinsen zu berechnen. Kommt der Besteller mit einer Zahlung in Verzug, so werden alle anderen Forderungen sofort zur Zahlung fällig, ohne das es einer gesonderten Inverzugsetzung bedarf. Für Lieferungen und Leistungen an Besteller gilt als ausdrücklich vereinbart, dass alle Kosten der Rechtsverfolgung durch uns, im Falle des Zahlungsverzuges des Bestellers sowohl gerichtliche als auch außergerichtliche, zu Lasten des Bestellers gehen.

Schecks und Wechsel werden nur zahlungshalber angenommen. Der Besteller trägt alle mit den Wechseln und Schecks entstehenden Kosten. Für die Rechtzeitigkeit des Protestes wird eine Haftung nicht übernommen. Die Aufrechnung mit Gegenforderungen des Bestellers ist für alle denkbaren Fälle ausgeschlossen, mit Ausnahme von unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenforderungen. Ein Zurückhaltungsrecht am Kaufpreis ist ausgeschlossen.

Bei neuen Geschäftsverbindungen und vorliegenden ungünstigen Auskünften behalten wir uns Lieferung gegen Nachnahme oder Vorauskasse vor. Wir sind berechtigt, unsere Forderungen aus Lieferungen und Leistungen zu Finanzierungszwecken abzutreten. In diesem Fall wird in den Rechnungen darauf hingewiesen, und die Zahlung der Rechnung hat an das Finanzierungsinstitut zu erfolgen.

5. Eigentumsvorbehalt

Die Waren bleiben unser Eigentum bis zur Erfüllung sämtlicher aus Kaufverträgen bestehender Ansprüche gegenüber dem Käufer. Bei Schecks oder Wechseln erlischt der Eigentumsvorbehalt erst mit deren Einlösung. Vorherige Verpfändung und Sicherungsübereignung ist untersagt. Aus dem Weiterverkauf der Vorbehaltungsware entstandene Forderungen des Käufers werden bereits jetzt an uns abgetreten. Diese Abtretung nehmen wir an. Wird die Ware mit anderen Waren vermischt oder verbunden, so bleibt das Vorbehaltungseigentum in der Ware bestehen, dass wir Miteigentümer entsprechend dem Wertanteil unserer Ware werden.

6. Mengen und Materialvorbehalt

Unwesentliche Abweichungen in Bezug auf Farbe, Materialstärke und Ausführung behalten wir uns vor. Unsere Angaben zum Liefer-und Leistungsgegenstand sind Beschreibungen bzw. Kennzeichnungen und keine zugesicherten Eigenschaften. Bei Aufträgen mit Werbeanbringung müssen wir uns eine marktübliche Minder- oder Mehrlieferung bis zu 10% vorbehalten.

7. Lieferfristen

Als Anfangstag für eingegangene Lieferfristen gilt der Tag der Auftragsbestätigung bzw. der Tag der Klarstellung der Order. Der Liefertermin bezieht sich ausnahmslos auf die Auslieferung ab Fabrik. Die von uns genannten Lieferzeiten sind unverbindlich. Schadensersatzansprüche wegen Nichterfüllung oder verspätete Erfüllung sind ausgeschlossen.

8. Leistungsvorbehalt

Wir werden von unserer Lieferpflicht frei, wenn wir selbst nicht bzw. nicht rechtzeitig mit der richtigen, für den Kunden bestellten Ware beliefert werden.

9. Beanstandungen

Rügen wegen unvollständiger oder unrichtiger Lieferung oder erkennbarer Mängel müssen spätestens 10 Tage nach Empfang der Ware schriftlich bei uns vorgetragen werden. Für Mängel, die nachweisbar vor dem Versand eingetreten sind, leisten wir nach unserer Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatz. Fehlerhafte Artikel sind uns auf unser Verlangen zuzusenden. Wenn wir innerhalb einer angemessenen Nachfrist außerstande sind nachzubessern oder Ersatz zu liefern, kann der Besteller Rücktritt vom Vertrag verlangen. Für Deckungskäufe, die der Besteller ohne unser Einverständnis, insbesondere ohne uns die Möglichkeit der Nachbesserung oder Ersatzlieferung zu verschaffen, vornimmt, leisten wir keinen Ersatz.

10. Teillieferung

Wir sind zur Teillieferung berechtigt, soweit nicht ausdrücklich Gegenteiliges vereinbart ist. Bei Aufträgen, die aus mehreren Positionen bestehen, und die zu unterschiedlichen Lieferzeiten geliefert werden sollen, überwachen wir den Zahlungseingang besonders. Kommt der Besteller seiner Zahlungsverpflichtung für die erste Teillieferung nicht nach, sind wir berechtigt, die restlichen Lieferungen zu stoppen. Die bis dahin entstandenen Kosten für die späteren Lieferungen hat der Besteller zu tragen.

11. Rücktritt vom Vertrag

Wir sind berechtigt, aus wichtigen Gründen vom Vertrag zurückzutreten. Wichtige Gründe sind insbesondere Zahlungsverzug, Zahlungsschwierigkeiten, Verweigerung einer eventuell geforderten Sicherheitsleistung sowie ungünstige Auskünfte.

12. Gerichtsstand

Als Gerichtsstand wird das für unseren Firmensitz zuständige Gericht vereinbart. Im Falle der Abtretung der Forderungen durch uns hat auch der Zessionar das Wahlrecht unter diesen beiden Gerichtsständen.

Das Vertragsverhältnis unterliegt für beide Teile ausschließlich dem deutschen Recht.

13. Wirksamkeit

Sollten einzelne der vorstehenden Bestimmungen rechtsunwirksam sein, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon unberührt. Beide Vertragspartner sind in diesem Falle verpflichtet, die ungültige Bestimmung zu umdeuten oder zu ergänzen, dass der beabsichtigte wirtschaftliche Zweck möglichst erreicht wird.